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Amtshaftung im Kartellrecht: Zum Verschulden bei by Karin Hummel

By Karin Hummel

Karin Hummel untersucht, welche Sorgfaltsanforderungen das Bundeskartellamt in der Zusammenschlusskontrolle, im Kartellbußgeldverfahren und beim Umgang mit vertraulichen Informationen eines Hinweisgebers erfüllen muss, um einen Verschuldensvorwurf und damit auch eine Schadensersatzhaftung vermeiden zu können. Ergänzend zur fallbezogenen Auseinandersetzung mit der Thematik des Verschuldens gibt die Autorin einen Überblick über Folgefragen der Ersatzfähigkeit und Kausalität möglicher Schäden. Hintergrund ist, dass das Bundeskartellamt erstmals im Jahr 2010 wegen einer fehlerhaft untersagten Fusion mit einer Amtshaftungsklage konfrontiert wurde. Die EU-Kommission hingegen stand in ihrer Funktion als Kartellbehörde der Europäischen Union bereits in verschiedenen kartellrechtstypischen Fallkonstellationen Amtshaftungsansprüchen gegenüber.

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682; von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 30. Fuß, EuR 1968, 353, 356; Ossenbühl/Cornils, Staatshaftungsrecht, S. 682. Vgl. 1971, Rs. 5/71, Slg. 1971, 975, 990 – Schöppenstedt. Detterbeck, AöR 125 (2000), 202, 209; Kotzur, in: Geiger/Khan/Kotzur, EUV/AEUV, Art. 340 Rn. 5; Ossenbühl/Cornils, Staatshaftungsrecht, S. 682; von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 30 f. St. Rspr. 1971, Rs. 5/71, Slg. 1971, 975 Rn. 11 – Schöppenstedt. Dazu gehört auch die Kommission in ihrer Funktion als Kartellbehörde der EU.

Rn. 296. 2007, Rs. T-351/03, Slg. 2007, II-2237 Rn. 2009, C-440/07 P, Slg. 2009, I-6413 Rn. 75 – Schneider Electric; Detterbeck, AöR 125 (2000), 202, 217; Steinle/Schwartz, BB 2007, 1741, 1742. von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 123; Borchardt, in: Dauses, Hdb. I. Rn. 290. 1976, Rs. 26/74, Slg. 1976, 677 Rn. 21-24 – Roquette Frères; von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 123; Borchardt, in: Dauses, Hdb. I. Rn. 290; Gilsdorf/Niejahr, in: von der Groeben/Schwarze, Art. 288 EG Rn.

36; Ossenbühl/Cornils, Staatshaftungsrecht, S. 699; von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 78; Böhm, in: Schulze/Zuleeg/Kadelbach, Europarecht, § 12 Rn. 28; Detterbeck, AöR 125 (2000), 202, 213; Grzeszick, in: Erichsen/Ehlers, Allg. Verwaltungsrecht, § 47 Rn. 2. Gilsdorf/Niejahr, in: von der Groeben/Schwarze, Art. 288 EG Rn. 41; Fuß, EuR 1968, 353, 359; Ossenbühl/Cornils, Staatshaftungsrecht, S. 698 f. von Bogdandy/Jacob, in: GHN, Art. 340 AEUV Rn. 78; Gellermann, in: Rengeling/Middeke/Gellermann, § 9 Rn.

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