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Die Sanktion im Recht der Europäischen Union: Der Begriff by Stephan Bitter

By Stephan Bitter

Unter Zuhilfenahme von Erkenntnissen aus den Grundlagenwissenschaften versucht die Arbeit durch eine examine des europäischen Primär- und Sekundärrechts sowie der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs einen einheitlichen Begriff der Sanktion für das Unionsrecht zu finden. Einen besonderen Schwerpunkt der Untersuchung bildet dabei das europäische Agrarrecht. Eine genaue Bestimmung des Sanktionsbegriffs steht bisher aus. Die Arbeit verfolgt dabei nicht nur das systematische Anliegen einheitlicher Begrifflichkeit. Vielmehr fungiert die Feststellung, dass in einer bestimmten Maßnahme eine Sanktion zu sehen ist, in der Rechtsprechung als software, den Anwendungsbereich der Verteidigungsrechte zu eröffnen. Damit erfüllt die Begriffsbildung auch eine zentrale Aufgabe für das europäische Rechtsschutzsystem.

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98 99 100 Kant, Metaphysik der Sitten, § 44, S. 431. Kant, Kritik der praktischen Vernunft, Anmerkung II zu § 8, S. 150. Rossi, in: Hüning/Tuschling, Recht, Staat und Völkerrecht bei Kant, S. ). 101 Das sanktionierende Subjekt beschreibt Kant nicht ausführlich. 102 Also ordnet Kant die Sanktionierung rechtswidrigen Verhaltens einem Organ der exekutiven Gewalt zu. 103 Zusammenfassend ist für Kant der Zwang in Form der Strafe eine die Freiheit des Einzelnen beschränkende Reaktion anderer auf einen Rechtsbruch des Einzelnen mit der Folge, die rechtskonforme Verhaltensweise beim Verletzer zur Geltung zu bringen bzw.

75/77, Mollet/Kommission, Slg. 1978, S. 897, Rn. 20/23. 159 EuGH, Rs. 17/74, Transocean Marine Paint/Kommission, Slg. 1974, S. 1063, Rn. , Due Process in the Administrative Procedure, S. 2). 160 EuGH, Rs. 322/81, Michelin/Kommission, Slg. 1983, S. 3461, Rn. 7; verb. Rs. 46/87 und 227/88, Hoechst/Kommission, Slg. 1989, S. 2859, Rn. 15; Rs. 85/87, Dow Benelux/Kommission, Slg. 1989, S. 3137, Rn. 26; verb. Rs. /Kommission, Slg. 1989, S. 3165, Rn. 12; Rs. 374/87, Orkem/Kommission, Slg. 1989, S. 3283, Rn.

Verteidigungsrechte in allen Verfahren, die zu Sanktionen führen können: Die Rechtsprechung seit der Rechtssache Hoffmann-La Roche Laut dem Urteil des EuGH in der Rechtssache Hoffmann-La Roche aus dem Jahre 1979 stellt die Gewährung rechtlichen Gehörs einen fun152 Am deutlichsten wird dies im Urteil des EuG, Rs. T-199/99, Sgaravatti Mediterranea/Kommission, Slg. 2002, S. II-3731, Rn. 55, wo auf „die Beachtung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Verteidigungsrechte) in allen Verfahren“ verwiesen wird.

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