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Grundrechte und Grundfreiheiten im Mehrebenensystem – by Nele Matz-Lück, Mathias Hong

By Nele Matz-Lück, Mathias Hong

Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrechts für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.

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Grundrechte und Grundfreiheiten im Mehrebenensystem – Konkurrenzen und Interferenzen

Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen.

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C36/02 (Omega), Slg. 2004, I-9609, Rn. 37 f. Grundrechtskollisionsrecht für das europäische Mehrebenensystem 31 3. Konkurrenzvermeidung durch Bindungsrücknahme a) Einführung Es ist denkbar, dass eine Grundrechtsordnung auf die Bindungserstreckung einer anderen Grundrechtsordnung dadurch reagiert, dass sie ihren Geltungsanspruch für die von der Fremdbindung erfassten Rechtsakte zurücknimmt und infolgedessen eine Konkurrenz von Grundrechtsordnungen nicht entsteht. Freilich bedarf es, soweit der Anwendungsbereich einer Grundrechtsordnung eröffnet ist, guter Gründe, um von einer Bindungsrücknahme ausgehen zu können.

1 GG die deutsche Beteiligung an der Entwicklung der EU nicht nur, sondern fordert sie sogar ein. ͸ͷ Erstreckten nämlich die deutschen Grundrechte ihre Bindung auf die Hoheitsgewalt der EU, bestünde für eine grundrechtsbezogene Struktursicherung kein Bedürfnis. Hinzu kommt, dass der Verweis auf einen dem grundgesetzlichen Standard nicht vollumfänglich, sondern nur im Wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz als Lockerung der grundrechtlichen Standards zugunsten der Beteiligung an einer Integrationsgemeinschaft zu verstehen ist.

Nach Michael/Morlok (Fn. 87), Rn. 122 f. kann ein Grundrecht nur dann die Funktion einer Rechtserkenntnisquelle übernehmen, wenn es im konkreten Fall nicht unmittelbar gilt. Der Unterschied in der Betrachtung dürfte darin liegen, ob man bei der konkurrierenden Anwendung von Grundrechten die Perspektive stärker auf das jeweilige Grundrecht und die Verarbeitung externer Einflüsse legt oder von einer nicht nur parallelen, sondern auch gleichzeitigen Anwendung ausgeht. ͳͷͻ S. hierzu etwa Jörg M.

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